Die Schuldenbremse muss fallen! Nichts belastet kommende Generationen mehr als Nichtstun 21. November 2023 Umweltfreundliche Mobilität, saubere Energieversorgung, die Umrüstung der Wirtschaft – die Herausforderungen für Bund und Länder sind enorm. Um diesen zu begegnen braucht es Investitionen in unsere Zukunft. Dazu müsse der Staat jetzt die nötigen Finanzmittel bereitstellen, macht unsere Landessprecherin Ann-Sophie Bohm klar. Denn nichts belaste künftige Generationen mehr, als Nichtstun. Jede Verschleppung von Zukunftsinvestitionen gefährde unsere Lebensgrundlagen und den Wirtschaftsstandort Thüringen. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht klar: über Sondervermögen wird das in Zukunft nicht mehr möglich sein. Daher wird es unumgänglich sein, dass das Land neue Schulden aufnimmt, um diese Zukunftsinvestitionen aus dem laufenden Haushalt zu tätigen. Die Schuldenbremse kann nicht länger die Richtschnur einer nachhaltigen Finanzpolitik sein, auch nicht in Thüringen“, so unsere Landessprecherin. teilen teilen teilen E-Mail
Sei dabei: Unser Wahlkampfcamp in Nordhausen 26. Juli 2024 Einen Monat vor der anstehenden Landtagswahl lädt der Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen vom 3. bis 4. August 2024 unsere Mitglieder und Wahlkampfhelfer*innen zum Wahlkampfcamp nach Nordhausen ein! Gemeinsam mit dir möchten wir uns an diesem Wochenende auf […]
Recht auf schnelles Internet ist Daseinsvorsorge | Henfling: Thüringen braucht Digitalministerium 25. Juli 2024 Den stagnierenden Breitbandausbau in Thüringen kommentiert Madeleine Henfling, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Dass Thüringen beim Breitbandausbau zu den Schlusslichtern gehört, ist kein Luxusproblem. Es gefährdet ernstzunehmend unsere Wettbewerbsfähigkeit […]