Thüringen braucht Investitionen im großen Stil | GRÜNE: Landeshaushalt muss neu gedacht werden

Anlässlich der Diskussionen um Energie- und Wärmewende erklärt Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Thüringen steht wie ganz Deutschland vor großen Herausforderungen. Es ist klug und wichtig,  diese anstehenden Transformationen jetzt aktiv zu gestalten. Vor allem die Energie- und Wärmewende sowie die klimaneutrale Umstellung der Wirtschaft stehen nun an und erfordern größere Investitionen. Viele Unternehmen, viele Bürgerinnen und Bürger sind bereits dabei diese Veränderungen anzugehen. Dabei brauchen sie organisatorische und finanzielle Unterstützung. Je mehr Geld der Staat investiert, desto weniger müssen Bürgerinnen und Bürger, müssen Unternehmen finanziell schultern.

Ein „Weiter-So“ wird  im Haushalt des Landes nicht funktionieren. Wir müssen den Etat grundsätzlicher anpacken und größere Summen in die Hand nehmen! Es ist daher gut, dass derzeit ein groß angelegter Zukunftsfonds diskutiert wird. Doch darauf können wir nicht warten. In den letzten Jahren wurde viel Zeit verloren, nun ist der Handlungsdruck groß. Daher braucht es jetzt vorausschauende Investitionen im großen Stil. Wir müssen dringend beginnen, Maßnahmen der Energie- und Wärmewende, Förderung der Produktionsumstellung bei Unternehmen und nachhaltige Mobilität endlich ausreichend zu finanzieren. Nur so kann Thüringen zukunftsfähig bleiben, der Wirtschaftsstandort gerät sonst in Gefahr. Knausrigkeit ist jetzt der falsche Weg, wenn Thüringen den Anschluss nicht verlieren will. Ich fordere daher die Landesregierung und insbesondere die Finanzministerin auf, den Weg dafür frei zu machen und Zukunftsinvestitionen ressortübergreifend auf den Weg zu bringen. Das gibt den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen Planbarkeit und Sicherheit. Die Zeit drängt.“