Die CDU muss Wort halten! 13. Juli 2021 In wenigen Tagen soll über die Selbstauflösung des Thüringer Landtags abgestimmt und der Weg für Neuwahlen in Thüringen freigemacht werden. Doch bei den Abgeordneten der CDU zeichnet sich immer mehr Widerstand ab. Wir Grünen stehen hinter der Vereinbarung, den Landtag aufzulösen und am 26. September zusammen mit dem Bundestag neu zu wählen. Für uns ist aber auch klar, dass verhindert werden muss, dass dafür die Stimmen der AfD ausschlaggebend sind. Das Chaos, das durch solch eine Abhängigkeit entstehen würde, ist vorprogrammiert. Dabei müssen die Christdemokraten nur Wort halten, ihren Teil des Vertrages einhalten – so wie sie es durch Unterschrift beim Stabilitätsmechanismus versichert haben. So, wie es gute und verlässliche Partner tun. Der Beitrag Die CDU muss Wort halten! erschien zuerst auf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen. teilen teilen teilen E-Mail
Sei dabei: Unser Wahlkampfcamp in Nordhausen 26. Juli 2024 Einen Monat vor der anstehenden Landtagswahl lädt der Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen vom 3. bis 4. August 2024 unsere Mitglieder und Wahlkampfhelfer*innen zum Wahlkampfcamp nach Nordhausen ein! Gemeinsam mit dir möchten wir uns an diesem Wochenende auf […]
Recht auf schnelles Internet ist Daseinsvorsorge | Henfling: Thüringen braucht Digitalministerium 25. Juli 2024 Den stagnierenden Breitbandausbau in Thüringen kommentiert Madeleine Henfling, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Dass Thüringen beim Breitbandausbau zu den Schlusslichtern gehört, ist kein Luxusproblem. Es gefährdet ernstzunehmend unsere Wettbewerbsfähigkeit […]