Zum drohenden Fördermittelstopp für zahlreiche Projekte des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ in Thüringen erklärt Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Die angekündigte Förderreform des Bundes trifft die Zivilgesellschaft in Thüringen ins Mark – und das mitten in laufenden Förderperioden, wie bei „Drudel11“. Dabei leistet das Programm seit Jahren einen zentralen Beitrag zur Stärkung demokratischer Kultur, zur Prävention von Extremismus und zur Förderung gesellschaftlicher Teilhabe.
Projekte, die über Jahre Vertrauen aufgebaut, Netzwerke gestärkt und konkrete Hilfe für Menschen geleistet haben, stehen plötzlich vor dem Aus. Das ist politisch falsch und fachlich unverantwortlich.“
Bohm weiter: „Wer Förderzusagen bricht, zerstört nicht nur Projekte, sondern auch Vertrauen – bei den engagierten Trägern ebenso wie bei den Menschen, die auf diese Angebote angewiesen sind. Gerade in Thüringen, wo demokratische Zivilgesellschaft vielerorts unter Druck steht, können wir uns solche Brüche nicht leisten“.
Vor diesem Hintergrund fordert Ann-Sophie Bohm die Thüringer Landesregierung zum Handeln auf:
„Wenn der Bund sich aus der Verantwortung zurückzieht, muss das Land einspringen. Thüringen verfügt mit eigenen Programmen zur Demokratieförderung bereits über Instrumente, die gezielt gestärkt und ausgeweitet werden können. Jetzt ist der Moment, Verantwortung zu übernehmen und die wegfallenden Bundesmittel zumindest übergangsweise zu kompensieren.
Wer heute nicht handelt, riskiert, dass mühsam aufgebaute Netzwerke gegen Rechtsextremismus, Verschwörungsideologien und Menschenfeindlichkeit dauerhaft wegbrechen. Die Landesregierung darf die engagierten Träger jetzt nicht im Stich lassen. Es geht um nicht weniger als die Stabilität unserer demokratischen Infrastruktur. “, betont Bohm.