Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus muss aufhören
GRÜNE: Extreme Rechte schadet Thüringen
Die heute erschienenen „Thüringer Zustände“ kommentiert Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Die Studie zeigt klar: Rechtsextremismus ist in Thüringen Alltag geworden. Rechte Gewalttaten sind auf einem besorgniserregenden Niveau, extrem rechtes Gedankengut ist normalisiert, die Zivilgesellschaft wird gezielt geschwächt. Das kann so nicht weitergehen. Die Landesregierung darf davor nicht länger die Augen verschließen. Ich erwarte vom Innenminister und von der Voigt-Regierung endlich einen Maßnahmenplan, um die extreme Rechte in Thüringen in ihre Schranken zu weisen.
Insbesondere die CDU muss sich selbst fragen, welchen Beitrag sie zur Normalisie rung extrem rechten Gedankenguts geleistet hat. Einseitige Abschiebedebatten, die Infragestellung von Demokratieförderung, die gezielte Schwächung zivilgesellschaftlicher Akteur*innen und Kulturkampf gegen queere Menschen: Die CDU hat immer mehr Forderungen aus dem extrem rechten Milieu übernommen und salonfähig gemacht. Damit muss Schluss sein.
Zivilgesellschaftliche Akteur*innen wie das Landesprogramm „Denk bunt“ oder „Demokratie leben“ müssen jetzt gestärkt statt infrage gestellt werden. Demokratieprojekte müssen endlich aus ihren prekären Bedingungen herausgeführt werden und brauchen eine langfristige Finanzierung.“
„Thüringen ist wie kaum ein anderes Bundesland auf Zuzug angewiesen. Rechtsextremismus gefährdet nicht nur die Sicherheit der Thüringerinnen und Thüringer, sondern macht unser Land auch zur No-Go-Area für internationale Fachkräfte und j unge Menschen. Thüringen muss jetzt die Kurve kriegen – auch aus eigenem Interesse.“
Hintergrund
Bei den „Thüringer Zuständen 2025“ handelt es sich um eine gemeinsame Publikation von ezra – Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, MOBIT – Mobile Beratung in Thüringen für Demokratie gegen Rechtsextremismus, dem KomRex – Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration der Friedrich-Schiller-Universität Jena sowie dem Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ).
Link zum Bericht: https://www.idz-jena.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Thueringer_Zustaende/Thueringer-Zustaende-25_digital.pdf