Nordhausen: Glückwunsch an Kai Buchmann zur Wiederwahl und Dank an engagierte Zivilgesellschaft 25. September 2023 Das Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen kommentieren die beiden Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen wie folgt:Ann-Sophie Bohm: „Wir gratulieren Kai Buchmann zur Wiederwahl als Oberbürgermeister Nordhausens und wünschen ihm weiterhin viel Erfolg im Amt. Nun kommt es auf einen Politikstil an, der alle demokratischen Kräfte hinter sich vereinen kann und Nordhausen fit für die Zukunft macht. Gerade mit Blick auf den ersten Wahlgang und die erst vor kurzem erfolgte Wahl eines Rechtsextremen zum Landrat von Sonneberg, verspüren viele eine echte Erleichterung. Es macht Mut, dass die AfD nicht ohne Weiteres ein Amt nach dem anderen erobern kann. Trotzdem ist das starke Ergebnis für den AfD-Kandidaten, der sogar vom Verfassungsschutz beobachtet wurde, erschreckend. Es bleibt eine gemeinsame Aufgabe aller demokratischen Parteien, die menschenfeindliche Politik der AfD zu entlarven und die Demokratie zu stärken.“ Max Reschke: „Vor zwei Wochen sah der Rückstand auf den AfD-Kandidaten noch uneinholbar aus. Dass Kai Buchmann erneut zum Oberbürgermeister gewählt wurde, hat maßgeblich auch damit zu tun, dass die Zivilgesellschaft zusammengestanden, sich klar positioniert und die Gefahren durch die AfD und dessen Kandidaten für Nordhausen klar benannt hat. Sie haben wesentlich zur Mobilisierung beigetragen. Mit dieser Klarheit müssen wir auch im kommenden Jahr überall in Thüringen in die Wahlen gehen. Der bisherige Zulauf für die AfD ist ein Alarmsignal für unsere Demokratie.“ teilen teilen teilen E-Mail
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Recht auf schnelles Internet ist Daseinsvorsorge | Henfling: Thüringen braucht Digitalministerium 25. Juli 2024 Den stagnierenden Breitbandausbau in Thüringen kommentiert Madeleine Henfling, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Dass Thüringen beim Breitbandausbau zu den Schlusslichtern gehört, ist kein Luxusproblem. Es gefährdet ernstzunehmend unsere Wettbewerbsfähigkeit […]