Der Wahlprogrammprozess zur Landtagswahl 2024

2024 steht in Thüringen die nächste Landtagswahl an. Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Gliederungen der Partei wollen wir daher ein neues Wahlprogramm erarbeiten. Mit dem Programm wollen wir klarmachen, wie unsere Zukunft für Thüringen aussieht, wie wir Ökologie, Ökonomie und Soziales zusammendenken und Weltoffenheit und Bürgernähe solidarisch ins Zentrum setzen. Wir wollen zeigen, dass wir Lösungen für heute haben und darüber den Blick für künftige und langfristige Krisen nicht verlieren.  Unser Anspruch ist ein Programm zu verfassen, dass für Wählerinnen und Wähler lesbar und übersichtlich ist und sich nicht in Phrasen oder kleinteiliger Expertise verliert.

Deshalb soll im Wahlprogramm vor jedem Thema die zugrundeliegende politische Idee skizziert und diese anschließend anhand von Stichpunkten mit konkreten Maßnahmen und Forderungen untersetzt werden: verständlich, kompakt und inhaltsvoll.  

Den Erarbeitungsprozess wollen wir durch folgende Phasen strukturieren: 

  1. Der Einstieg 

21. November 2022

Ende des Jahres werden wir mit einer Veranstaltung der LAG-Sprecher*innen, dem Landesvorstand und Interessierten in den Wahlprogrammprozess starten. Wir werden den Prozess präsentieren, gemeinsam mit den Landesarbeitsgemeinschaften Erwartungen an die inhaltliche Zuarbeit besprechen und die weiteren gemeinsamen Schritte planen. 

  1. 1. Erarbeitungsphase

Ende 2022 bis März 2023

Die Landesarbeitsgemeinschaften treten in eine strukturierte und durch den Landesvorstand begleitete Erarbeitungsphase ein. Diese Phase dient der Identifizierung und Entwicklung von Themen, Ideen und Forderungen, aber auch der Bestandsaufnahme. Hier ist noch kein Feinschliff gefordert, sondern es steht die Sammlung im Vordergrund. 

  1. Der Konvent

Ende März 2023

Der Landesvorstand wird Ende März 2023 zu einem Wahlprogramm-Konvent einladen, auf dem die Ergebnisse der bisherigen 1. Erarbeitungsphase präsentiert und beraten werden. Zudem soll es die Gelegenheit geben, im gegenseitigen Austausch weitere politische Themen, Ideen und Forderungen zu entwickeln und in den weiteren Prozess einzuspeisen sowie offene Fragen zu diskutieren.

  1. 2. Erarbeitungsphase

Bis Anfang Juni 2023

Mit den Ergebnissen des Wahlprogramm-Konvents geht es zurück in die 2. Erarbeitsungsphase innerhalb der Landesarbeitsgemeinschaften. Jetzt sollen aus den bisher identifizierten groben Themen, Ideen und Forderungen, ganz konkrete Maßnahmen für das Wahlprogramm abgeleitet werden. Dabei wird die Kunst in der Formulierung aussagekräftiger, prägnanter Spiegelstriche bestehen, die ohne weitere Begründung auskommen, da sich diese aus der übergeordneten politischen Idee zu Beginn eines Kapitels ableiten soll.

  1. Schreibphase

Anfang Juni bis Ende Juli

Die beiden Landessprecher*innen werden auf Grundlage der Zuarbeiten und Ergebnisses des bisherigen Wahlprogrammprozesses einen Entwurf für das Wahlprogramm entwickeln. Dieser wird nach einer stilistischen Harmonisierung durch Dritte anschließend dem Landesvorstand zugeleitet. 

  1. Beschluss des Entwurfs

August 2023

Der Landesvorstand wird unter Einbeziehung der weiteren Gremien über den vorgelegten Entwurf beraten, gegebenenfalls Änderungen und am Ende den Entwurf als Antrag zur Landesdelegiertenkonferenz im Herbst 2023 beschließen.

  1. Verabschiedung des Wahlprogramms

Oktober 2023

In Abhängigkeit vom Termin der Landesdelegiertenkonferenz, wird der Entwurf des Landtagswahlprogramms mit der Einladung zur Landesdelegiertenkonferenz sechs Wochen vor dieser allen Mitgliedern zugehen. 

Bis drei Wochen vor der Landesdelegiertenkonferenz besteht so dann die Möglichkeit Änderungsanträge zum Landtagswahlprogrammantrag zu stellen. Nach Ablauf dieser Frist wird die Antragskommission mit den Antrags- und Änderungsantragssteller*innen über die gestellten Anträge verhandeln und Verfahrensvorschläge für die Landesdelegiertenkonferenz entwickeln. 

Am Ende wird der Wahlprogrammantrag mit allen noch offenen Änderungsanträgen auf der Landesdelegiertenkonferenz abgestimmt und beschlossen. So werden wir im Herbst 2023 unser Landtagswahlprogramm für die Landtagswahl 2024 haben.

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