Es braucht den bundesweiten Abschiebestopp in den Iran 7. Oktober 2022 Bernhard Stengele, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen fordert: „Nach dem furchtbaren Mord in Haft an der 22 jährigen Zhina „Mhasa“ Amini, werden die bewundernswerten, friedlichen Proteste von Frauen, Mädchen und allen die sich diesem rücksichtslosen, gottvergessenen Regime unter großer Gefahr mutig entgegenstellen, gewaltsam bekämpft und brutal unterdrückt. Es ist deshalb wichtig unsere Anteilnahme und Solidarität auszudrücken und den politischen Druck auf den Iran hochzuhalten. Die Menschenrechtslage in der Islamischen Republik Iran ist dramatisch und verschlechtert sich immer weiter. Diese Lage zeigt sich für alle Bundesländer gleich. Deshalb müssen auch alle Bundesländer einen Abschiebestopp in den Iran beschließen und nicht nur einzelne. Die Geschlossenheit ist hier ein wichtiges Zeichen. Es wird gleichzeitig deutlich, wie wichtig die im Koalitionsvertrag der Ampelregierung vereinbarte Übertragung der Zuständigkeit von den einzelnen Ländern auf den Bund für einen Abschiebestopp ist. Sie muss schnellstmöglich umgesetzt werden.“ teilen teilen teilen E-Mail
Sei dabei: Unser Wahlkampfcamp in Nordhausen 26. Juli 2024 Einen Monat vor der anstehenden Landtagswahl lädt der Landesverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen vom 3. bis 4. August 2024 unsere Mitglieder und Wahlkampfhelfer*innen zum Wahlkampfcamp nach Nordhausen ein! Gemeinsam mit dir möchten wir uns an diesem Wochenende auf […]
Recht auf schnelles Internet ist Daseinsvorsorge | Henfling: Thüringen braucht Digitalministerium 25. Juli 2024 Den stagnierenden Breitbandausbau in Thüringen kommentiert Madeleine Henfling, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Dass Thüringen beim Breitbandausbau zu den Schlusslichtern gehört, ist kein Luxusproblem. Es gefährdet ernstzunehmend unsere Wettbewerbsfähigkeit […]