Bernhard Stengele, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen fordert:
„Nach dem furchtbaren Mord in Haft an der 22 jährigen Zhina „Mhasa“ Amini, werden die bewundernswerten, friedlichen Proteste von Frauen, Mädchen und allen die sich diesem rücksichtslosen, gottvergessenen Regime unter großer Gefahr mutig entgegenstellen, gewaltsam bekämpft und brutal unterdrückt. Es ist deshalb wichtig unsere Anteilnahme und Solidarität auszudrücken und den politischen Druck auf den Iran hochzuhalten.
Die Menschenrechtslage in der Islamischen Republik Iran ist dramatisch und verschlechtert sich immer weiter. Diese Lage zeigt sich für alle Bundesländer gleich. Deshalb müssen auch alle Bundesländer einen Abschiebestopp in den Iran beschließen und nicht nur einzelne. Die Geschlossenheit ist hier ein wichtiges Zeichen.
Es wird gleichzeitig deutlich, wie wichtig die im Koalitionsvertrag der Ampelregierung vereinbarte Übertragung der Zuständigkeit von den einzelnen Ländern auf den Bund für einen Abschiebestopp ist. Sie muss schnellstmöglich umgesetzt werden.“
Verwandte Artikel
Thüringer GRÜNE vergeben Voten für Europaliste: Viola von Cramon und Isabell Welle gehen für Thüringen ins Renne
Angesichts der Wahlen zum Europäischen Parlament im Frühjahr 2024 hat der Thüringer Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Voten für die deutsche Europaliste vergeben. Der Landesvorstand entschied in seiner Sitzung,…
Weiterlesen »
Viola von Cramon und Isabell Welle sind unsere Kandidatinnen für die Europaliste
2024 ist wieder Europawahl! Europa macht unser Leben einfacher, bunter und sicherer. Und doch gibt es auf europäischer Ebene für uns GRÜNE noch viel zu tun: mehr Klimaschutz, mehr soziale…
Weiterlesen »
Weil Ökologische und Arbeitskämpfe zusammen gehören: GewerkschaftsGrün Thüringen gegründet
Gewerkschaften sind wichtig wie nie: Beim Kampf gegen sinkenden Reallöhne und gegen rechte Hetze, beim Einsatz für die sozial-ökologische Transformation und bessere Arbeitsbedingungen sind Gewerkschaften wichtige Akteur*innen. Da auch uns…
Weiterlesen »