Zum Beschluss des Thüringer Landtags über den Landeshaushalt 2022 erklärt Bernhard Stengele, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Ergebnisse der Bundestagswahl zeigen, dass den Menschen in Deutschland bewusst ist, dass es zu großen Transformationsprozessen kommen muss. Dies konnte sich aufgrund der Situation in Thüringen mit der avisierten Neuwahl und den sich daraus ableitenden sehr kurzfristigen Haushaltsaufstellung im diesjährigen Haushalt noch nicht niederschlagen.“
Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, erklärt weiterhin: „Der Haushalt, den das Kabinett heute vorgestellt hat, ist solide und trägt der Pandemiesituation und der damit verbundenen Mindereinnahmen Rechnung. Allerdings können wir nicht ganz zufrieden sein. Um die Zukunft Thüringens zu sichern und die anstehenden Herausforderungen zu meistern, braucht es mehr Investitionen in konsequenten Klimaschutz und bessere Bildung. Da werden wir in den nächsten Jahren erheblich umsteuern müssen. Dafür setzen wir uns ein.“
Bernhard Stengele ergänzt: „Angesichts der enormen Herausforderungen, die die Klimakrise darstellt, braucht es dringend das von Umweltministerin Anja Siegesmund vorgeschlagene Klima-Kabinett, um sich gemeinsam mit den ressortübergreifenden Aufgaben für mehr Klimaschutz auseinanderzusetzen.“
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