Angesichts stark steigender Öl- und Gaspreise infolge internationaler Konflikte fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen ein sofortiges politisches Handeln der Landesregierung. Ein vom Landesvorstand beschlossener Maßnahmenkatalog soll Menschen kurzfristig und dauerhaft entlasten und gleichzeitig die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern beenden. Dazu erklärt die Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Ann-Sophie Bohm:
„Die sprunghaft steigenden Preise an der Tankstelle und absehbar bei den Heizkosten zeigen schonungslos, wie teuer unsere Abhängigkeit von Öl und Gas ist. Viele Menschen in Thüringen machen sich Sorgen, wie sie Mobilität und Wärme künftig bezahlen sollen. Gerade jetzt erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht, dass Politik handelt – schnell, spürbar und gerecht. Damit die heraufziehende Energiekrise nicht zu einer erneuten Belastungsprobe für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen wird. Bisher macht die Landesregierung jedoch keine Anstalten auf die Belastungen zu reagieren und ihrer Verantwortung nachzukommen.“
Die Thüringer BÜNDNISGRÜNEN schlagen deshalb ein Sofortpaket mit Maßnahmen in drei zentralen Bereichen vor:
Mobilität bezahlbar machen
Ann-Sophie Bohm hierzu: „Mobilität muss auch in Zeiten steigender Energiepreise bezahlbar bleiben. Deshalb fordern wir ein Deutschlandticket für 29 Euro, ein vergünstigtes 9-Euro-Ticket für Kinder, Jugendliche und Auszubildende sowie einen deutlich besseren öffentlichen Nahverkehr ein. Gleichzeitig wollen wir mit Kaufprämien für E-Bikes und sozial gestaffelten Förderungen für Elektroautos dafür sorgen, dass Menschen unabhängiger von teuren fossilen Kraftstoffen werden.“
Wärme bezahlbar halten
Ann-Sophie Bohm hierzu: „Heizen darf kein Luxus werden. Wir brauchen ein Landesförderprogramm für Wärmepumpen in Mehrfamilienhäusern, Investitionszuschüsse für den Ausbau erneuerbarer Fernwärmenetze und einen Nebenkostendeckel, der Mieterinnen und Mieter vor explodierenden Heizkosten schützt.“
Krisengewinne abschöpfen
Ann-Sophie Bohm hierzu: „Während viele Menschen unter steigenden Preisen leiden, machen Öl- und Gaskonzerne Rekordgewinne. Deshalb muss sich Thüringen auf Bundesebene für eine Übergewinnsteuer einsetzen. Diese Krisengewinne müssen abgeschöpft und gezielt an Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen zurückgegeben werden – etwa über ein Klimageld.“
Ann-Sophie Bohm betont abschließend: „Die Menschen erwarten, dass Politik in Krisenzeiten Orientierung gibt und Lösungen liefert. Investitionen in erneuerbare Energien entlasten nicht nur dauerhaft die Haushalte, sondern sichern auch Arbeitsplätze und stärken die wirtschaftliche Zukunft Thüringens. Wer jetzt entschlossen handelt, entlastet Bürgerinnen und Bürger und schützt Klima, Wirtschaft und das Vertrauen in unsere Demokratie.“
Der komplette Beschluss mit allen 12 Maßnahmen ist HIER zu finden.