Verdopplung der Flughafensubventionen ist ungerecht – Investitionen in flächendeckende Mobilität brauchen Vorrang

Die angekündigte Erhöhung des Infrastrukturministeriums für den Flughafen Erfurt-Weimar kommentiert Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen folgendermaßen:

„Die Verdopplung der Subventionen für den Flughafen auf fast sechs Millionen Euro ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die kaum Zugang zu Öffentlichem Nahverkehr in Thüringen haben. Noch immer hält der Bus in vielen Gemeinden Thüringens nur ein paar Mal am Tag, weil der ÖPNV im Land chronisch unterfinanziert ist. Das Land gibt immer noch zu wenig Geld für Bus- und Straßenbahnverkehr aus, während die Millionen für den schlecht genutzten Flughafen locker sitzen. Dabei nutzen gerade mal 140.000 Passagiere jährlich den Flughafen. Pro Fluggast gibt das Land künftig mehr als 43 Euro aus, wesentlich mehr, als pro Fahrgast zur ÖPNV-Finanzierung an die Kommunen weitergereicht wird. Das geht auch zu Lasten der Kommunen, die die steigenden Kosten selbst tragen müssen und so kaum eine Angebotsverbesserung realisieren können. Diese Ungleichbehandlung von Fahrgästen muss beendet werden. Angesichts der Erhöhung der Flughafensubventionen fordere ich das Infrastrukturministerium auf, auch die Zuschüsse für den ÖPNV zu verdoppeln. Nur so können endlich alle Menschen in Thüringen Zugang zum Busverkehr bekommen und auch ohne Auto mobil sein. Nur so können die erhöhten Energie-, Material- und Personalkosten der Busunternehmen ausgeglichen und die Kommunen entlastet werden.“

„Flugverkehr ist nicht nur teuer, sondern auch klimaschädlich. Bis Ende 2024 dürfen Regionalflughäfen keine Subventionen aus der öffentlichen Hand mehr erhalten. Die Erhöhung der Subventionen für den Flughafen ist auch vor diesem Hintergrund unverständlich. Stattdessen ist das Infrastrukturministerium aufgefordert, einen Subventionsreduktionspfad für den Flughafen Erfurt-Weimar auf den Weg zu bringen. Das Geld ist für Investitionen in Bus-, Schienen- und Radverkehr besser aufgehoben“, so Bohm abschließend.