Orientierung und Halt in schwierigen Zeiten 17. März 2022 Vor 100 Tagen ist die Ampel als Modernisierungskoalition angetreten. Jetzt müssen wir auch gute Krisenmanager*innen sein. Tagtäglich ringen wir um die besten Antworten. Die Herausforderungen sind groß. Ihnen stellen wir uns. Doch wir haben auch schon einiges erreicht: Klimaschutz ist zur Querschnittsaufgabe der gesamten Regierung geworden. Mit dem beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren rücken wir dem Ziel, von fossiler Energie endlich unabhängig zu werden, täglich einen Schritt näher. Das schützt das Klima und stärkt unsere Souveränität. Entlastungen, wie sie etwa infolge des Krieges in der Ukraine unausweichlich geworden sind, kommen vor allem jenen zugute, die ohnehin ein geringeres Einkommen haben. Und vor diesem Hintergrund stand deutsche Regierungspolitik in den letzten Wochen vor allem für eines: eine wertegeleitete Außenpolitik aus Dialog, wo möglich, und Härte, wo nötig. Hier findest Du eine Zusammenfassung dessen, was die GRÜNEN in Regierungsverantwortung bereits erreichen konnten. teilen teilen teilen E-Mail
Auswahl der Staatssekretäre zeigt Doppelzüngigkeit der CDU 20. Dezember 2024 Die aktuell bekannte Auswahl an Staatssekretären der neuen Brombeer-Regierung kommentieren die beiden Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin: „Die CDU wird ihren eigenen Ansprüchen an die Auswahl der Staatssekretäre […]
Wir schützen das Bundesverfassungsgericht 19. Dezember 2024 Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für Staat und Gesellschaft. Wir GRÜNE halten es für essenziell, das Bundesverfassungsgericht endlich auch verfassungsrechtlich abzusichern. Die […]