GRÜNE: Saalfeld – Solidarität mit Engagierten, konsequente Verfolgung rechtsextremer Straftaten

Zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Saalfeld kommentiert Luis Schäfer, Landessprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:

„Die Taten in Saalfeld sind nicht überraschend und doch erschütternd. Der Rechtsruck in unserer Gesellschaft greift um sich, Haltung zu zeigen wird für immer größere Teile zu einer unüberwindbaren Hürde und der Nährboden für Taten wie diese wird traurigerweise fortlaufend gesät. Unsere Solidarität gilt allen Engagierten in Saalfeld, die weitermachen und sich von solchen Taten nicht unterkriegen lassen. Eine starke Zivilgesellschaft, Politik mit Haltung und keine Toleranz gegenüber rechtsextremen Handlungen sind das Gebot der Stunde.“

Weiter fordert Luis Schäfer: „Es ist nahezu ein Wunder, dass niemand verletzt wurde. Die Voigt-Regierung muss endlich gegen den immer weiter erstarkenden Rechtsextremismus in Thüringen handeln. Es kann nicht sein, dass die Zahlen immer weiter steigen und das Land trotzdem keinen Handlungsbedarf sieht. Für den konkreten Fall muss Polizei die Täter*innen prioritär ermitteln und den Schutz für das Kulturzentrum Schlossberg und anderer betroffener Strukturen deutlich erhöhen. Das ist der Staat denen, die sich für eine tolerantes und weltoffenes Thüringen und Saalfeld einbringen schuldig.“

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