Die Landesregierung plant, den Hochschulrahmenvertrag für lediglich ein Jahr mit einer Steigerungsquote von 3,5 % abzuschließen. Für viele Hochschulen bedeutet das Unsicherheit, die Forschung und Lehre gefährdet.
Dazu erklärt Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:
„Der Rahmenvertrag von nur einem Jahr mit einer geringeren Steigerungsquote von 3,5 % mutet an wie eine Galgenfrist, die den Hochschulen nochmals eingeräumt wird, bevor das große Sparen beginnt. Unter der rot-rot-grünen Landesregierung war eine Steigerungsquote von 4 % üblich.
Tatsächlich ist die Unsicherheit an den Hochschulen und unter den Beschäftigten angesichts der aktuellen Finanzlage groß. Die Institutionen brauchen verlässliche Planungsgrößen und einen klaren Pfad zur Strukturentwicklung, statt ein Jahr mit Bangen zu verschwenden. Erneut verpasst es die Landesregierung – allen voran Wissenschaftsminister Tischner –, eine inhaltliche Vision zu entwickeln und Herausforderungen beherzt anzugehen. Es liegt auf der Hand, dass es zeitnah Strukturreformen im Hochschulbereich braucht. Die jährlichen Steigerungsraten potenziell im nächsten Jahr weiter zu verringern, bedeutet das stille Sterben von Forschung und Lehre sowie steigende Unsicherheit unter den Beschäftigten, statt klarer Priorisierung und Profilschärfung.“