Im Zuge eines Bürgergesprächs in Eisenberg hat die Thüringer Landesregierung angekündigt, eine sogenannte „robuste Einrichtung“ für Geflüchtete schaffen zu wollen. In dieser sollen Menschen untergebracht werden, die angeblich als „nicht anpassungsfähig“ gelten – abseits der Gesellschaft. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen kritisieren diese Pläne mit scharfen Worten und sehen darin ein gefährliches politisches Signal.
„Die Einteilung von Schutzsuchenden nach vermeintlicher Integrationswilligkeit und die damit einhergehende Selektion nach politischen Maßstäben erinnert an dunkle Kapitel deutscher Geschichte“, warnt Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen. „Das ist nicht nur inhuman – es ist auch brandgefährlich.“
Statt auf humane Lösungen zu setzen, betreibt die Landesregierung Symbolpolitik auf dem Rücken von Menschen in Not. „Dieses Vorgehen erinnert an Donald Trumps Abschottungspolitik: harte Worte, keine Lösungen – aber maximale Entmenschlichung“, so Schäfer weiter.
Die GRÜNEN Thüringen fordern ein Ende dieser populistischen Ausgrenzungspolitik. „Geflüchtete brauchen Schutz, Unterstützung und echte Integrationsangebote. Nur durch dezentrale Unterbringung und eine frühe soziale Einbindung kann Integration gelingen – wer das Gegenteil tut, sät Konflikte statt Lösungen“, so Schäfer abschließend.