Einigung bei Kostenerstattung für die Flüchtlingsunterbringung bringt Planungssicherheit für die Kommunen 24. Januar 2023 Die heute verkündete Einigung bei der Flüchtlingskostenerstattung kommentiert Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Thüringen wie folgt: „Es ist gut, dass es nun eine Einigung in der Kostenerstattung für die Flüchtlingsunterbringung gibt. Damit gibt es nun Planungssicherheit für die Kommunen. Dabei ist uns besonders wichtig, dass es nun auch Geld für alle vorgehaltenen Betten gibt. Damit unterstützen wir die Kommunen bei der Vorbereitung auf größere Ankunftsgeschehen. Angesichts des engen Rahmens des Landeshaushalts war hier leider nicht mehr rauszuholen. Bedauerlich ist allerdings, dass es von Seiten des Finanzministeriums offenbar keine Bereitschaft für eine Spitzkostenabrechnung gab.“ teilen teilen teilen E-Mail
Korruptionsverdacht gegen BSW-Minister*innen Belastung für gesamte Brombeer-Koalition 22. Januar 2025 Zu den Ermittlungen gegen die beiden Thüringer BSW-Minister*innen Katja Wolf und Steffen Schütz wegen des Verdachts auf Korruption erklären die beiden Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin: „Ermittlungen […]
100 Tage-Programm der Brombeer-Koalition fehlt Krisenreaktion 21. Januar 2025 GRÜNE: Klimakrise, Kinder und Jugendliche und Schutz der Demokratie fehlen komplett Heute hat die Brombeer-Koalition ihr 100-Tage-Programm vorgelegt. Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommentiert: „Die Brombeere will mit diesem […]
