Rücktrittsforderungen gegen Stefan Kramer zeigen unerträgliche Nähe zwischen Thüringer CDU und AfD 7. Juni 2021 Dass CDU und AfD den Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten fordern, weil dieser dem Direktkandidaten zur Bundestagswahl im Wahlkreis 196, Hans-Georg Maaßen, die Verwendung antisemitischer Stereotype attestiert hat, zeigt deutlich, wie eng… Der Beitrag Rücktrittsforderungen gegen Stefan Kramer zeigen unerträgliche Nähe zwischen Thüringer CDU und AfD erschien zuerst auf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen. teilen teilen teilen E-Mail
Auswahl der Staatssekretäre zeigt Doppelzüngigkeit der CDU 20. Dezember 2024 Die aktuell bekannte Auswahl an Staatssekretären der neuen Brombeer-Regierung kommentieren die beiden Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin: „Die CDU wird ihren eigenen Ansprüchen an die Auswahl der Staatssekretäre […]
Wir schützen das Bundesverfassungsgericht 19. Dezember 2024 Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für Staat und Gesellschaft. Wir GRÜNE halten es für essenziell, das Bundesverfassungsgericht endlich auch verfassungsrechtlich abzusichern. Die […]
