Demokratieverständnis in Grundwerten erschüttert 5. Februar 2021 Am 5. Februar 2020 hat sich Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, CDU und seinen Freien Demokraten zum Ministerpräsidenten in Thüringen wählen lassen. „Mit der Annahme der Wahl hat… Der Beitrag Demokratieverständnis in Grundwerten erschüttert erschien zuerst auf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen. teilen teilen teilen E-Mail
Auswahl der Staatssekretäre zeigt Doppelzüngigkeit der CDU 20. Dezember 2024 Die aktuell bekannte Auswahl an Staatssekretären der neuen Brombeer-Regierung kommentieren die beiden Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin: „Die CDU wird ihren eigenen Ansprüchen an die Auswahl der Staatssekretäre […]
Wir schützen das Bundesverfassungsgericht 19. Dezember 2024 Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für Staat und Gesellschaft. Wir GRÜNE halten es für essenziell, das Bundesverfassungsgericht endlich auch verfassungsrechtlich abzusichern. Die […]
